Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tischlerei Messner GmbH
Stand: 31. 3. 2023
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden.
2. Kostenvoranschläge
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Kostenvoranschläge, die mit der Planung verbunden sind, entgeltlich sind. Dieses Entgelt wird bei Auftragserteilung von der Auftragssumme in Abzug gebracht. Einfache mündliche Kostenschätzungen sind unverbindlich und unentgeltlich. Alle Pläne und Zeichnungen bleiben geistiges Eigentum der Tischlerei Messner GmbH– die Pläne dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht kopiert und nicht an dritte Personen weitergegeben werden.
3. Preisveränderung
Die Preise unserer Angebote sind grundsätzlich freibleibend und abhängig von der Preisentwicklung unserer Vorlieferanten. In unseren Angeboten räumen wir unseren Kunden üblicherweise eine Frist ein, in der wir die angebotenen Preise garantieren und dem Kunden Zeit geben, über die Annahme des Angebotes zu entscheiden. Die Länge dieser Frist ist auf dem Angebot angegeben.
4. Leistung des Kunden
Zur Leistungsausführung ist unser Unternehmen erst dann verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Der erforderliche Licht- und Kraftstrom bzw. Wasserbedarf ist vom Kunden beizustellen. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass ab 7.00 Uhr morgens bis 22.00 Uhr abends vor Ort gearbeitet werden darf.
5. Konstruktionsangaben
Wird eine Ware auf Grund von Konstruktionsangaben des Kunden gefertigt, so haftet unser Unternehmen nicht für die Tauglichkeit der Konstruktion.
6. Geringfügige Leistungsänderung
Geringfügige Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung bzw. Abweichungen sind dem Kunden zumutbar, z.B. Farben, Profile, Holz- und Furnierbild, Maserung, Struktur u.a.
7. Liefertermine, Verzug
Soweit nicht ausnahmsweise Fixtermine vereinbart wurden, gelten angegebene Liefertermine als voraussichtliche Termine. Spätestens 14 Tage vor diesem voraussichtlichen Liefertermin ist mit dem Kunden der tatsächliche Liefertermin zu vereinbaren. Im Falle unseres Verzuges in der Erbringung der Leistung über 14 Tage ist unser Vertragspartner berechtigt, erst nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von einem Monat, vom Vertrag bei erbrachten Teillieferungen in Ansehung der noch nicht erbrachten Teile des Vertrages zurückzutreten.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten und montierten Artikel bleiben bis zur gänzlichen Bezahlung des Rechnungsbetrages, einschließlich allfälliger Verzugszinsen und Nebenkosten (Inkassogebühren etc.), Eigentum des Unternehmens.
9. Zahlung, Verzugszinsen, Mahnspesen
Sofern nicht anders bestätigt, sind bei Auftragserteilung 70% der Auftragssumme ohne Montagekosten, 7 Tage vor Montagebeginn 30% der Auftragssumme ohne Montagekosten und nach Fertigstellung die in Rechnung gestellten Montagekosten zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist unser Unternehmen berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12 Prozent zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich im Fall seiner Säumigkeit, unserem Unternehmen die anfallenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung für Mängel, welche die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe hatte, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Ö-Normen. Es gilt aber jedenfalls vereinbart, dass unser Unternehmen berechtigt ist, sich von allfälligen Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung dadurch zu befreien, dass in angemessener Frist in zumutbarer Weise eine Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachgetragen bzw. die mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie ausgetauscht wird. Trotz bestehender Mängel ist der Kunde nicht berechtigt, den gesamten Werklohn zurückzubehalten. Das Zurückbehaltungsrecht ist mit der zweifachen Höhe der zu behebenden Mängelbehebungskosten begrenzt und erlischt mit der Mängelbehebung.
11. Umtausch, Storno
Unsere Produkte werden auftragsbezogen gefertigt. Eine Rücknahme ist daher nicht möglich. Ein Storno oder eine Abänderung des Auftrages kann nur einvernehmlich vereinbart werden, wenn der Auftrag noch nicht in Produktion genommen wurde und dann nur unter Abgeltung der bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten.
12. Haftung für Schäden
Unser Unternehmen haftet nur für Schäden, die auf grobes Verschulden oder Vorsatz unsererseits zurückzuführen sind.
13. Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten alle anderen e Gültigkeit.
14. Datenschutz
1. Sie stimmen zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name/Firma, Firmenbuchnummer/UID, E-Mail-Adresse, sowie Liefer- und Rechnungsadresse zum Zweck der Vertragserfüllung und Abwicklung des Auftrages sowie für eigene Werbezwecke, z.B. die Zusendung von Produktinformationen oder sonstigen unternehmensbezogenen Informationen von Tischlerei Messner GmbH automationsunterstützt ermittelt, verarbeitet und gespeichert werden.
2. Wir haften nicht für Schäden aus der Nutzung elektronischer Übertragungsmittel, insbesondere für Schäden aufgrund von Fehlern oder Verzögerungen bei der Zustellung von Nachrichten oder Manipulationen durch Dritte oder Software oder Übertragung von Viren.
3. Sie stimmen dem Erhalt von Nachrichten von Tischlerei Messner GmbH über deren Leistungen mittels Mail oder Post zu. Diese Zustimmung kann jederzeit durch entsprechende Mitteilung an Tischlerei Messner GmbH, z.B. oder schriftlich auf dem Postweg widerrufen.
15. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Unabhängig vom Erfüllungsort ist der Gerichtsstand jedenfalls Innsbruck.